Ökologische Marktwirtschaft

Die Ökologische Marktwirtschaft sieht sich als eine Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft. Sie soll einen Ausgleich zwischen ökonomischen und ökologischen Zielsetzungen bringen, indem sie Umweltschutz mit marktwirtschaftlichen Mitteln durchzusetzen versucht, statt ausschließlich mit Verboten und Geboten.

Grundlagen und Säulen-Modell

Die natürliche Umwelt wurde bis in die 1970er-Jahre gemeinhin als unbegrenzt verfügbares Gut angesehen. Um vorhandene Ressourcen ideal einzusetzen, sollen die Marktkräfte genutzt werden, die für den effektivsten Einsatz sorgen. Voraussetzung dafür ist, dass das Gut Umwelt einen Preis hat. Dadurch werden Produktionsmethoden, die die Umwelt stärker belasten, weniger rentabel. Die Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, für die sich insbesondere die Stiftung für Ökologie und Demokratie e.V. einsetzt, bedeutet, dass mit der "Dynamik des Marktes gemäß dem Verursacherprinzip ökologischere Weichenstellungen getroffen werden" - so der Vorsitzende der Stiftung für Ökologie und Demokratie e.V., Hans-Joachim Ritter.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Umwelt mit Marktpreisen zu bewerten. Beispielsweise kann man eine begrenzte Zahl von Lizenzen zur Umweltbelastung ausgeben, die wie Aktien gehandelt werden können (Umweltlizenzen). Auch Steuern wie die CO₂-/Energiesteuer (Energiesteuer/Ökosteuer) sind marktwirtschaftliche Instrumente der Umweltpolitik. Eine solche Steuerreform kann aufkommensneutral sein, um die Steuerbelastung nicht ansteigen zu lassen (Abgaben, Steuern). Im Modell der Ökologischen Marktwirtschaft wird grundsätzlich zwischen der Umweltnutzung auf der einen Seite und dem Energieverbrauch auf der anderen Seite unterschieden.

Erste Säule

Zentrale Idee der ersten Säule ist dabei, die Nutzung des Faktors Umwelt zu quantifizieren und als handelbares “Produkt” in einen Markt zu überführen. Die Umwelt soll der produzierenden Industrie nicht mehr kostenlos als freies Gut zur Verfügung stehen, sondern durch staatliche Gesamtmengenbeschränkung zu einem knappen Gut werden. Der Faktor Umwelt erhält so das, was alle knappen Güter auszeichnet: einen Preis.

Zweite Säule

Die zweite Säule ist die Besteuerung des Energie- und Energieträgerverbrauchs. Diese, insbesondere für die Erfassung des privaten Bereichs wichtige Steuer, verteuert den Verbrauch von Sekundärenergieträgern (Strom, Mineralöl, Heizöl, etc.). Es wird deutlich, dass also auch grundsätzlich zwischen privatem und unternehmerischen Umweltverbrauch unterschieden werden muss.

Geschichte

Der Begriff "Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft" geht zurück auf wissenschaftliche Untersuchungen von Hans Christoph Binswanger (St. Gallen) in 1970er- und 1980er-Jahren. Mit seiner mehrjährigen Forschungsarbeit zum Thema "Wege aus der Wohlstandsfalle - Strategien gegen Arbeitslosigkeit und Umweltkrisen" und seinen Buchveröffentlichungen "Arbeit ohne Umweltzerstörung", "Geld und Magie", "Geld und Natur" usw. legte er die Grundlage für die Ökologische Steuerreform und für eine Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) hat unter ihrem Vorsitzenden Herbert Gruhl diese Ideen als erste deutsche Partei aufgegriffen.

Seit 2002 kann man davon sprechen, dass die Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft in der Verfassung der Bundesrepublik durch Artikel 20a ihren Ausdruck findet. ("Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.").

Seit dem Jahre 2000 ist der 12. September der 'Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft'. Mit diesem Tag wird daran erinnert, dass die Ökologie stärker auf marktwirtschaftlichen Wegen realisiert werden soll.

Siehe auch

Literatur

Grüne Marktwirtschaft, herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin 2007, ISBN 978-3-927760-69-1

Weblinks

Konzept für eine ökologische Marktwirtschaft/ Förderverein ökologische Steuerreform